SPD Vogtsburg

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 18.07.2022 von SPD Landesverband

Das Land Baden-Württemberg verfügt über keine umfassende, nachvollziehbare und an objektiven Kriterien messbare Krankenhausplanung und genauso mangelt es an einer ausreichenden und transparenten Finanzierung notwendiger Investitionskosten. Die SPD-Landtagsfraktion will das ändern. Außerdem fordern wir, dass die Krankenhausschließungspolitik der grün-schwarzen Landesregierung ab sofort ausgesetzt wird, bis ein neues Konzept für die Krankenhausplanung vorliegt. Krankenhausschließungen, die ohne sektorenübergreifende Gesundheitsplanung und ohne Erkenntnisse über deren Auswirkungen auf die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung vor Ort vorgenommen werden, können und wollen wir nicht mehr hinnehmen.

Veröffentlicht in Kreisverband
am 17.07.2022 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Unser neuer Mitgliederbrief ist nun online und er kennt nur ein Thema: Unser Debattencamp vom 2. Juli 2022. Heiß war es, aber bei den Debatten haben wir doch einen kühlen Kopf bewahrt. Das sieht man auch im Mitgliederbrief an den kurzen Zusammenfassungen aller Debatten und an den vielen Bildern.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 15.07.2022 von SPD Landesverband

In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause haben wir im Bundestag mit dem "Osterpaket" das bisher größte Energiepaket Deutschlands beschlossen, um den Ausbau erneuerbarer Energien zu vereinfachen und deutlich zu beschleunigen. Zudem haben wir verschiedene Maßnahmen auf den Weg gebracht, um vorbereitet zu sein, sollte Russland kein Gas mehr liefern. Neben vielfältigen Entlastungen, die in diesem Monat in Kraft getreten sind, erarbeitet Olaf Scholz in der Konzertierten Aktion gemeinsam mit Gewerkschaften und Arbeitgebern Lösungen, um die Menschen von den derzeit hohen Preisen zu entlasten.

Veröffentlicht in Kreisverband
am 09.07.2022 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Unser Debattencamp ist jetzt Geschichte und es ist eine Erfolgsgeschichte. Ausnahmslos alle Rückmeldungen sind positiv bis überschwänglich. Alle Debatten waren so spannend, dass die vorgesehene Dreiviertelstunde eigentlich immer viel zu kurz erschien. Andererseits gefiel vielen gerade die Vielfalt der Themen und die Möglichkeit, sich sehr breit über politische Fragestellungen informieren zu können.

Nach zwei Jahren Pandemie haben wir uns alle natürlich auch gefreut, sich mal wieder "in echt" zu treffen.

Eine kurze Zusammenfassung der Debatten gibt es auf dieser Seite.

 

Veröffentlicht in Europa
am 06.07.2022 von SPD Landesverband

 

Das sogenannte digitale Grundgesetz aus Digital Markets Act (DMA) und Digital Services Act (DSA) wurde im Europäischen Parlament verabschiedet. Damit ist der Paradigenwechsel vollzogen, der so dringend vonnöten war, um digitale Großkonzerne und deren Marktmacht konsequent zu regulieren. Im neuen Erklärvideo erfahrt ihr von unserem Europaabgeordneten René Repasi alles, was ihr über DMA und DSA wissen müsst!

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