SPD Vogtsburg

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 27.07.2019 von SPD Baden-Württemberg

Generalsekretär Binder: „Ich frage mich, wie jemand ohne innere Überzeugungen Baden-Württemberg sicher in die Zukunft führen will“

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die heutige Wahl von Susanne Eisenmann zur Spitzenkandidatin der CDU als „ziemlich unglaubwürdigen Auftritt“ bezeichnet.

„Frau Eisenmann gibt sich gerne entschlossen und energisch, auch heute wieder. Aber je näher man ihr politisch kommt, desto kleiner wird alles“, so Binder. „Tatsache ist doch: In den letzten drei Jahren hat sie als Kultusministerin rein gar nichts auf den Weg gebracht – im Gegenteil: Sie hat jede eigene Überzeugung geopfert, um sich dem stockkonservativen Parteiflügel anzudienen. Insofern hat die CDU heute eine Scheinriesin als Spitzenkandidatin aufgestellt.“

Die erste Hälfte ihrer Amtsperiode habe die Kultusministerin damit verbracht, sich an die Spitze der CDU zu boxen, erklärte Binder weiter. Und die zweite Hälfte gehe jetzt für den Wahlkampf drauf.

Die Betonung des „christlichen Menschenbilds“ als Grundlage ihrer Politik sei jedenfalls in vielerlei Hinsicht „mehr als zweifelhaft“, so der SPD-General. „Ich frage mich, wie jemand ohne innere Überzeugungen Baden-Württemberg sicher und glaubwürdig in die Zukunft führen will.“

Veröffentlicht in Landespolitik
am 26.07.2019 von SPD Baden-Württemberg

Stoch: „Wir sind gespannt, ob die Herren Kretschmann und Strobl auch dieses Volksbegehren ablehnen oder ob sie sich politisch damit auseinandersetzen“

Die SPD Baden-Württemberg befürwortet das Volksbegehren „Artenschutz – Rettet die Bienen“, das am heutigen Freitagnachmittag beim Innenministerium eingereicht wird. „Im Gegensatz zu dem grün-schwarzen Herumlavieren unterstützen wir das Volksbegehren ausdrücklich – und zwar offiziell als Bündnispartner“, bemerkte dazu der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

„Insbesondere die deutliche Erhöhung des Ökolandbaus und die Reduzierung der Pflanzenschutzmittel in der gesamten Landwirtschaft sind wichtig und müssen im Fokus einer nachhaltigen Artenschutzpolitik stehen. Hier hat Baden-Württemberg noch deutlichen Nachholbedarf.“ Mit Blick auf das von der Landesregierung rechtlich ausgebremste Volksbegehren für gebührenfreie Kitas erklärte Stoch: „Wir sind gespannt, ob die Herren Kretschmann und Strobl auch dieses Volksbegehren ablehnen oder ob sie sich politisch damit auseinandersetzen. Die Bienenstöcke in der Villa Reitzenstein reichen für eine glaubwürdige Umweltpolitik jedenfalls nicht aus.“

AnkündigungenSchöne Ferien!

Veröffentlicht in Ankündigungen
am 26.07.2019 von SPD Baden-Württemberg

Heute beginnen die Sommerferien. Wir wünschen allen Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrkräften erholsame Wochen.

Veröffentlicht in Kreisverband
am 24.07.2019 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Unser Mitgliederbrief für den Monat Juli ist eben online gegangen und landet morgen in den Mail-Postfächern der Genossinen und Genossen des Landkreises. Gar keine schlechte Sommerlektüre mit vielen sehr unterschiedlichen Themen.

Veröffentlicht in Kreisverband
am 24.07.2019 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Die Jungsozialist*innen im Kreis Breisgau-Hochschwarzwald fordern, dass im Landkreis und in den Kommunen der sogenannte Klimanotstand ausgerufen wird.

Kalender

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14.08.2019, 15:00 Uhr - 14.08.2020, 18:00 Uhr Sommerferienprogramm - Kneippwanderung
Kneippwanderung rund um Neustadt, auf Wunsch kleine Einkehr möglich Treffpunkt am Altenheim in Neustadt …

19.08.2019, 10:00 Uhr - 19.08.2020, 14:00 Uhr Sommerferienprogramm - Wanderung Opfinger See
In Umkirch startend, führt uns diese Wanderung nach einem kurzen Gang durch den Mooswald zu Freiburgs Tiergeh …

27.08.2019, 11:00 Uhr - 13:00 Uhr Sommerferienprogramm - Naturlehrpfad Brunngraben in Mengen
Der Naturlehrpfad Brunngraben im Schallstadter Ortsteil Mengen wurde dieses Jahr erneut als offizielles Projek …